Coronavirus und die Folgen

Coronavirus und die Folgen Seit Ausbruch der Coronavirenerkrankung stellt sich die Frage, welche Folgen (außer den medizinischen) dies für den Einzelnen ergeben können. In meiner Heimatstadt Jena wurde wegen des Coronavirus ein Veranstaltungsverbot vom 10.03.2020 bis vorläufig 19.04.2020 erlassen. Veranstaltungen…Continue Reading →

Kappungsgrenze in Jena

Die Kappungsgrenze in Jena für Mieterhöhungen bei Wohnraum gilt seit 01.01.2020. Die Thüringer Kappungsgrenzenverordnung hatte im August 2019 für Thüringen lediglich Erfurt als „Gebiet nach § 558 Abs. 3 BGB“ aufgenommen. Der Jenaer Stadtrat hatte die Aufnahme in die Verordnung…Continue Reading →

Containern ist strafbar

Containern ist strafbar, befand das Bayerische Oberste Landesgericht Studentinnen wegen Containern in Revisionsinstanz verurteilt Der Fall: Zwei Studentinnen waren vom AG Fürstenfeldbruck wegen Containern verurteilt worden. Sie hatten aus einem verschlossenen Container eines Lebensmittelmarktes Lebensmittel entnommen. Sie legten Revision ein,…Continue Reading →

Sparbuch für ein Kind

Zur Vermögensbildung zahlen Eltern und Großeltern häufig Geld auf ein Sparbuch für ein Kind. Aber wem gehört das Guthaben auf dem Sparbuch tatsächlich? Und darf ein Elternteil über das Geld verfügen? Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17.07.2019, XII ZB 425/18) hatte…Continue Reading →

E-Scooter – Das müssen Sie wissen

E-Scooter sind seit Mitte Juni in Deutschland zugelassen. Das müssen Sie wissen, wenn Sie ein solches Fahrzeug nutzen: Was ist ein E-Scooter? Den Begriff E-Scooter oder E-Roller kennt das Gesetz, die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung (eKF), nicht. § 1 eKF regelt Bauart, Größe,…Continue Reading →

Fahrgastrechte für Zugreisende

Nachdem im Jahr 2004 die Fluggastrechteverordnung von der Europäischen Union erlassen wurde, wurde im Jahr 2007 die EU-Verordnung Fahrgastrechte 1371/2007 im nationalen Eisenbahnverkehr beschlossen. Diese Verordnung erstreckt sich auf Störungen im Eisenbahnverkehr, d. h. auf alle Züge der S-Bahn, dem…Continue Reading →

Ausgleichszahlung für Flugreisende

Mit der Verordnung (EG) Nummer 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates wurden die Rechte von Flugreisenden bei Verspätungen oder Annullierungen erheblich ausgeweitet. In der Praxis gibt es immer wieder Streit um eine Ausgleichszahlung bei Verspätung oder Annullierung. Dieser Artikel…Continue Reading →

Urlaub verfällt nicht mehr ohne Weiteres

EuGH und BAG ändern die bisherige Rechtsauffassung Urlaub muss nach der gesetzlichen Regelung im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) im laufenden Jahr genommen werden. Andernfalls verfällt er ersatzlos. Eine Ausnahme gilt dann, wenn aus betrieblichen oder persönlichen Gründen der Urlaub im laufenden Jahr…Continue Reading →

Herbstferien 20.-24.9.2019

In der Zeit vom 20.-24.09.2019 kann ich Ihnen nicht persönlich zur Verfügung stehen. In Notfällen schicken Sie mir bitte eine Email an mail4schiller(at)posteo.de. Ich werde abends die Nachrichten sichten und mich gegebenenfalls melden.