Rechtstipps

Wem gehört mein Müll?

RA_Schiller Juli 3, 2017 Rechtstipps 30 Comments

Wem gehört mein Müll? Nicht leicht zu sagen! Jüngst hat mich ein Mandat mit dieser Fragestellung befasst. Gehört Müll noch mir oder wem gehört der Müll, den ich in eine Mülltonne stecke, zum Sperrmüll bereit stelle oder illegal im Wald…Continue Reading →

Videoüberwachung im Überblick

RA_Schiller April 18, 2017 Allgemein, Rechtstipps No Comments

Videoüberwachung erfasst mehr und mehr unser Leben: In unserer häuslichen Umgebung, am Arbeitsplatz, im Straßenverkehr. Dieser Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Problemen in dem jeweiligen Lebensbereich. A. Videoüberwachung rund ums Haus Sie kennen das vielleicht: Ihr Nachbar installiert eine…Continue Reading →

Leiharbeit wird neu geregelt

RA_Schiller Februar 24, 2017 Rechtstipps No Comments

Das Recht der Leiharbeit wird zum 1. April 2017 erheblich verändert. Geregelt ist Leiharbeit im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Gravierende Änderungen sind von allen Beteiligten zu beachten: Ab 1.4.17 ist ein Vertrag über Leiharbeit ausdrücklich als Vertrag über Arbeitnehmerüberlassung zu bezeichnen. Dies…Continue Reading →

Düsseldorfer Tabelle 2017

RA_Schiller November 14, 2016 Allgemein, Rechtstipps No Comments

Die Düsseldorfer Tabelle 2017 finden Sie hier zum Nachlesen. Das OLG Düsseldorf hat seine neueste Tabelle zum Kindesunterhalt mit Wirkung zum 01.01.2017 veröffentlich. Die Werte werden von den Oberlandesgerichten der anderen Gerichsbezirke in Deutschland grundsätzlich übernommen. Die konkrete Unterhaltsberechnung lässt…Continue Reading →

Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

RA_Schiller Oktober 10, 2016 Rechtstipps No Comments

Prüfen Sie eine Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag auf Wirksamkeit. Ich hatte heute über die Änderung des § 309 Nr. 13 BGB und die Erleichterung von (Kündigungs-)Erklärungen berichtet. Eine besondere Ausprägung erfährt diese  gesetzliche Änderung ab 01.10.2016 in Arbeitsverträgen. Häufig enthalten Arbeitsverträge…Continue Reading →

Kündigungsform erleichtert

RA_Schiller Oktober 10, 2016 Allgemein, Rechtstipps 3 Comments

Die Kündigungsform erleichtert der Gesetzgeber ab 01.10.2016  durch Änderung von § 309 Nr. 13 BGB. Die neue Fassung des § 309 Nr. 13 BGB lautet, dass in allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, eine Bestimmung, durch die die Anzeigen oder Erklärungen, die…Continue Reading →

VW-Abgasskandal – Ihre Rechte

RA_Schiller April 4, 2016 Rechtstipps No Comments

VW-Abgasskandal nennen es die einen, betrogen fühlen sich die andern. Aber welche Rechte hat der Käufer eines VWs tatsächlich wegen der manipulativen Software? Der VW-Abgasskandal bietet dem Käufer 2 denkbare Ansprechpartner, zum einen seinen Verkäufer, zum anderen den Hersteller. 1….Continue Reading →