Coronavirus und Verdienstausfall Aufgrund der erhöhten Nachfrage möchte ich Ihnen kurz die Regelungen der §§ 56-59 IfSG hinsichtlich Entschädigungszahlungen detaillierter vorstellen: Begriffe Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4-6 IfSG sind „Krankheitserreger“: Viren, Bakterien, Pilze, Parasiten o.ä., der/die bei…Continue Reading →
Coronavirus und die Folgen Seit Ausbruch der Coronavirenerkrankung stellt sich die Frage, welche Folgen (außer den medizinischen) dies für den Einzelnen ergeben können. In meiner Heimatstadt Jena wurde wegen des Coronavirus ein Veranstaltungsverbot vom 10.03.2020 bis vorläufig 19.04.2020 erlassen. Veranstaltungen…Continue Reading →
Wer muss ein erhöhtes Parkentgelt auf einem kostenlosen Parkplatz bezahlen? Mit dieser Frage befasst sich ein Urteil des Bundesgerichtshofs (XII ZR 13/19). Ein erhöhtes Parkentgelt auf einen kostenlosen Parkplatz wird vielfach von Einkaufszentren erhoben, wenn eine bestimmte Parkdauer überschritten wird….Continue Reading →